Mietzins in Zeiten von Corona

[LawyerAtDay...]

Liebe Alle!

Ich hab keinen eigenen passenden Thread gefunden und da es ist keine Information von offizieller Seite, daher dachte ich mir, dass ich ein eigenes Thema dazu eröffne:

Vorweg, das Ganze gilt für Österreich und nur für den Bereich der Geschäftsraummiete, für Deutschland müssten das bitte die dortigen Kollegen beantworten:

Wie bekannt, machen es die derzeit grassierende COVID19 Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen der Bundesregierung großteils unmöglich, angemietete Geschäftstäumlichkeiten weiter zu nutzen.

Es stellt sich daher die Frage, ob trotz dieser zufälligen Unmöglichkeit weiter Miete gezahlt werden muss.
Verallgemeinernd und unjuristisch ist die Antwort:

Nein, diese zufällige Unmöglichkeit geht zu Lasten des Vermieters und muss der Mieter keinen Hauptmietzins zahlen, unabhängig davon ob der Mietvertrag im Anwendungsbereich des MRG liegt oder nicht. Im Detail kann es Ausnahmen geben, daa hängt vom jeweiligen Mietvertrag ab und kann so allgemein nicht beantwortet werden.

Wenn die Sexarbeit daher in angemieteten Räumlichkeiten ausgeübt wird, könnte es helfen zu prüfen ob weiterhin Miete gezahlt werden muss. Also, falls das auf jemanden zutrifft, lohnt es sich wohl mal den Anwalt zu fragen bzw. wer will kann auch mich fragen.

Wichtig ist, dass die Mietzahlungen nicht einseitig gestoppt werden, das könnte zu einer Kündigung des Mietvertrags führen, die Zahlungen sollten wenn dann mit dem Vermerk "unter Vorbehalt" gezahlt werden.
Es empfiehlt sich aber eher das Einvernehmen mit dem Vermieter herzustellen, erfahrungsgemäß wird von diesen viel Versrändnis für diese auch unternehmerisch schwierigen Zeiten aufgebracht.

[Kasharius]

@LawyerAtDay

danke schön.

Für die Bundesrepublik gilt im Prinzip ähnliches:

Hier mal ein informativer Link
https://www.haufe.de/immobilien/verwalt ... 11866.html

Und bei weiteren Fragen....fragen; jetzt habt Ihr ja die Auswahl... ;)

Kasharius grüßt den Kollegen und Euch alle