Internationales: Griechenland(krise)

[Klaus Fricke]

Tod durch Schulden
Jeffrey Sachs zu Griechenland, in Süddeutsche Zeitung, 31. Juli 2015
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/s ... -1.2590278

[Klaus Fricke]

Auch wenn ich kein Freund von Psycholgisierungen bin: Interessant

Europa auf die Couch! - Eine politische Familientherapie zur Lösung der Griechenlandkrise
Stephan Schulmeister in Blätter für deutsche und internationale Politik, August 2015
http://stephan.schulmeister.wifo.ac.at/ ... _08_15.pdf

[Kasharius]

Nur zur Vervollständigung - Gestern im Deutschen Bundestag:

Union: 66 Abgeordnete sagen nicht "Ja"

Das neue Hilfspaket für Athen im Umfang von 86 Milliarden Euro wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages verabschiedet. Die Skepsis gegenüber den neuen Hilfen ist in den Reihen der Unionsfraktionen von CDU und CSU besonders groß. Beim Votum zur Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket hatte es im Juli zahlreiche Abweichler gegeben, die meisten davon in der Union. Damals votierten 60 Parlamentarier gegen die von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble vorgegebene Linie. In den Fraktionssitzungen wurde versucht, die bisherigen Abweichler für ein „Ja“ zu gewinnen. Nach dem Votum am Dienstagabend stimmten 56 Abgeordnete aus dem Unionslager mit „Nein“, vier enthielten sich. Gleichzeitig nahmen 20 Politiker aus Reihen der Union nicht an der Vorabstimmung teil, sechs allein von der CSU. Beobachter rechneten mit deutlich mehr Gegenstimmen nach der Drohung von Unionsfraktions-Chef Volker Kauder, abweichend votierende Abgeordnete aus wichtigen Ausschüssen abzuziehen. Insgesamt stimmten am Mittwoch 63 Unionspolitiker gegen das Paket. Damit ist die Zahl der Abweichler leicht gestiegen. Ferner gab es im Unionslager drei Enthaltungen, 17 nahmen gar nicht an der Sitzung teil. Beim Koalitionspartner SPD waren die Reihen fast geschlossen: Dort gab es neben 174 "Ja"-Stimmen nur vier Nein-Stimmen, zwei mehr jedoch als bei der Probe-Abstimmung am Dienstagabend.

Opposition gespalten

Die Grünen haben das Paket trotz Kritik fast einstimmig gebilligt, lediglich Hans-Christian Ströbele stimmte als einziger seiner Fraktion gegen den Antrag der Bundesregierung. Die Linkspartei lehnte den Antrag für die Milliardenhilfen mit 45 "Nein"-Stimmen ab. Der Bundestag hat 631 Sitze, 585 gültige Stimmen wurden laut Bundestagspräsident Norbert Lammert abgegeben. Damit nahmen 46 Volksvertreter nicht an der Sondersitzung teil.

Kathrin Göring-Eckhardt (B

Die Co-Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring Eckhardt, kritisiert Kauders Verhalten (Quelle: dpa / Gregor Fischer)

Göring-Eckardt: Abstimmungsergebnis eindeutiges Misstrauensvotum

Die Überzeugungskraft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der Unionsfraktion sei nicht sehr groß gewesen, sagt Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. "Das ist ein deutliches Ergebnis und ein eindeutiges Misstrauensvotum gegen die Verhandlungen", betonte sie im phoenix-Interview nach der Abstimmung im Bundestag über das dritte Hilfspaket für Griechenland. „Die Ermahnungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder haben ganz offensichtlich nicht gewirkt“, fügte sie hinzu. In der Debatte sei bei den Rednern der Union auch keine europäische Leidenschaft zu spüren gewesen. Bei der Abstimmung hatte der Grüne Hans-Christian Ströbele als einziger in seiner Fraktion gegen den Antrag der Bundesregierung gestimmt.
Vor Ort


Einbindung des IWF noch nicht geklärt

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung erhöhe sich die benötigte Geldmenge um 6,2 auf dann 92 Milliarden Euro. Ob sich der Internationale Währungsfond (IWF) erneut am Rettungspaket beteiligen wird, ist noch offen. Die frühere parlamentarische Geschäftsführerin im Bundeswirtschaftsministerium Dagmar Wöhrl (CSU) vermutet einen „versteckten Schuldenschnitt“. Sie warnte vor einem Schuldenerlass im Herbst als Bedingung zur Einbindung des Währungsfonds. Wöhrl wird wohl gegen das dritte Paket stimmen.

Die Unsicherheit vieler Unionsabgeordneter begründet sich auf die unklare Rolle des IWF. In einem ZDF-Interview am Montagabend räumte Wolfgang Schäuble sein anfängliches Zögern ein, jedoch glaube er dass es „unter Abwägung aller Gesichtspunkte die richtige Entscheidung“ sei, für ein neues Hilfspaket zu stimmen. Schäuble rechnet nach eigenen Worten fest mit einer weiteren Beteiligung des Internationalen Währungsfonds.


Auch in Estland, Spanien und Österreich debattiert man über neue Hilfen (Quelle: dpa / Orestis Panagiotou)

Europa debattiert über Hilfspaket

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, forderte indes eine Koppelung der Schuldenrückzahlung Griechenlands an die Entwicklung des Wirtschafts- wachstums. „Um wieder Wachstum zu bekommen, ist also die Reduzierung des Schuldenbergs wichtig", sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“. Auch das estnische und das spanische Parlament debattierten am Dienstag über neue Hilfen für Griechenland. Der Nationalrat in Österreich beschäftigte einen Unterausschuss mit der Frage, ob Hilfen für Athen gebilligt werden

http://www.phoenix.de/content//986502
Kasharius grüßt

[friederike]

@Klaus,

der Artikel von Stefan Schulmeister ist sicher gut gemeint und bemüht sich um ausgleichende Vernunft. Trotzdem finde ich ihn für die Problemlösung nicht hilfreich. Varoufakis und die griechische Regierung haben ja rational (aber nicht richtig) gehandelt und bewusst die Verhandlung emotionalisiert. Es geht nicht um Beziehungskisten, sondern um den Wirtschafts- und Finanzrahmen in Europa.

Es ist natürlich Unsinn zu behaupten, die Währungsunion hätte "erfordert", dass die Lohnstückkosten mit dem (nicht erreichten und ebenfalls unsinnigen) Inflationsziel der EZB steigen, aber die Diskussion haben wir ja oben schon gehabt. Schlecht ist es natürlich, wenn sie wie in Griechenland schneller steigen als in den anderen Ländern Europas.

Die Lage ist in der Tat verfahren, und daran sind Merkel und Schäuble mitschuld. Es war vor 5 Jahren schon absehbar, dass die wirtschaftlichen Spannungen in Europa nur zunehmen werden, wenn man an der Mitgliedschaft Griechenlands im Euro festhält, und dass diese Spannungen auf das ganze Europa-Einigungsprojekt durchgreifen werden. Die ganze hässliche Entwicklung ist nun eingetreten.

Wenn Griechenland im Euro bleiben will, ist es unumgänglich, dass die Griechen einen Teil ihrer Souveränität einbüßen müssen. Man kann halt die Spielregeln nicht "abwählen".

Zu fürchten und zu erwarten ist, dass das 3. Hilfspaket wieder die Probleme nicht löst. Die Reformen zu beschließen ist eines, aber dadurch entsteht kein Grundstückskataster, kein neues Justizsystem, keine mittelständische Struktur, keine Investitionsbereitschaft. Und all diese Aufbauarbeit innerhalb der Währungsunion zu leisten ist wohl kaum möglich und zumutbar.

@kasharius,

danke für den "vorläufigen Abschlussbericht". Den Thread können wir aber offenhalten, das Thema wird uns noch lange erhalten bleiben.

Übrigens: 17 CDU/CSU-Abgeordnete haben sich lieber krank gemeldet und sind nicht gekommen. Die Gesamtzahl der Fraktionsmitglieder, die nicht Ja gesagt haben, kann man also mit 83 ansetzen. Dazu gibt es die, die ihrer Karriere wegen und um nicht von Frau Merkel in den Matsch getreten zu werden, mit der Faust in der Tasche zugestimmt haben.

[Kasharius]

@Friederike

gerngeschehen. Tja das weckt Erinnerungen an Rainer Barzel oder Helmut Schmidt. Die hatten auch irgendwann keinen Rückhalt mehr in Partei und Fraktion...

Kasharius grüßt

[friederike]

War wohl auch gut so in diesen Fällen (vor meiner Zeit). Kanzlerinnendämmerung? Oder hat sich la Merkel alternativlos gemacht?

Neueste Nachrichten: kommen Neuwahlen in Griechenland? tritt Ministerpräsident Tsipras zurück? wird der nächste Akt des Dramas eingeläutet? Geht unser Thread weiter?

Es grüßt immer noch gespannt
Friederike

[Kasharius]

@Friederike

na klar geht es weiter - bitte schön:

Griechenland wird voraussichtlich am 20. September zum zweiten Mal in diesem Jahr in einer Parlamentswahl über seinen politischen Kurs entscheiden. Ministerpräsident Alexis Tsipras erklärte am Donnerstag in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt und leitete damit eine vorgezogene Neuwahl ein. Das mit der Eurozone erreichte Abkommen über 86 Milliarden Euro Finanzhilfe in drei Jahren sei trotz harter Auflagen das Beste, was zu erreichen war, erklärte Tsipras.

Griechenland

Nun, da dieser schwierige Zyklus vorbei ist, fühle ich die tiefe moralische und politische Verpflichtung, Sie über alles, was ich getan habe, urteilen zu lassen, richtig oder falsch, die Errungenschaften und die Unterlassungen", sagte Tsipras. "Das Wählermandat, dass ich am 25. Januar erhalten habe, ist erschöpft." Danach ging Tsipras zu Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos und reichte bei ihm formell seinen Rücktritt ein. Damit ist der Prozess hin zu Neuwahlen eingeleitet.

Tsipras hatte den Rettungs-Deal nur mit Stimmen der Opposition im Parlament durchgebracht. Ein großer Teil der Syriza-Abgeordneten wollte ihm nicht auf einem Weg mit sehr harten Sparauflagen folgen, der die Abkehr von allen Versprechungen der Partei vor der Wahl im Januar bedeutet. Doch trotz seiner politischen Kehrtwende ist Tsipras weiterhin sehr populär und liegt in Umfragen weit vor seinen politischen Konkurrenten.




Die EU-Kommission teilte mit, sie habe den Schritt des griechischen Regierungschefs zur Kenntnis genommen. "Breite Unterstützung (für das Rettungspaket) und das Einalten von Verpflichtungen werden der Schlüssel zum Erfolg sein", twitterte Kommissionssprecherin Annika Breidthardt.

Mit Material von ap

http://www.phoenix.de/content//987120

Noch zu Barzel und Schmidt: Während der ersten großen Koalition von 1966-1969 unter Bundeskanzler Kiesinger (CDU) arbeiteten die beiden als Vorsitzende der die Koalition tragenden Fraktion gut und fast freundschaftlich zusammen. Nach der Wahl 1969 und der sozial-liberalen Regierungsbildung unter Willy Brandt (SPD) rückte die Ostpolitik in den Fokus. Barzel war Oppositionsführer und (moderater) Gegner der brandtschen Ostpolitik (Wandel durch Annäherung). Nach dem gescheiterten konstruktiven Misstrauensvotum am 27. April 1972 geriet Barzel immer mehr in die Kritik. Am 9. Mai 1973 trat er als Fraktionsvorsitzender zurück, da er sich in puncto UN-Beitritt der DDR nicht gegen seine FRaktion durchsetzen konnte. SEin Nachfolger wurde Karl Carstens und als Parteivorsitzender Helmuth Kohl.

Schmidt, der 1974 Nachfolger Brandts wurde, konnte sich bezüglich der Nachrüstungspolitik aber auch in Fragen der Sozial- und Wirtschaftspolitik auch in der SPD nicht mehr durchsetzen. DEshalb vollzog die FDP unter Genscher die Wende und koalierte 1982 mit der CDU/CSU. Am 1. Oktober 1982 glückte das zweite konstruktive Misstrauenvotum und Kohl wurde Kanzler. Jetzt rate mal, wer in dieser Debatte den Antrag über das konstruktive Misstrauensvotum begründete....?

La Merkel hat sich trotz der Abweichler jetzt wohl doch erstmal altternativlos gemacht - ihr Vorteil gegenüber Barzel und Schmidt

Kasharius grüßt

[friederike]

          

Am 1. Oktober 1982 glückte das zweite konstruktive Misstrauenvotum und Kohl wurde Kanzler. Jetzt rate mal, wer in dieser Debatte den Antrag über das konstruktive Misstrauensvotum begründete....?

Keine Ahnung! War vor meiner Zeit ....

Rainer Barzel, das wäre eine Pointe gewesen ... Über den habe ich mal ein Buch gelesen, der war eigentlich ein ziemlich tragischer Mensch. Er hatte als Jurist kein 2. Staatsexamen, weil er gleich in die Politik gegangen ist. Karl Carstens hat sich mit einer Schrift über die amerikanische Verfassung habilitiert - steht auf meiner Leseliste wegen meiner Diss. Ist ein ähnliches Thema wie die Dissertation des zu Guttenberg, allerdings wohl Originaltext *grins*

[Klaus Fricke]

@ friederike (Zitat)
"Die Lage ist in der Tat verfahren, und daran sind Merkel und Schäuble mitschuld. Es war vor 5 Jahren schon absehbar, dass die wirtschaftlichen Spannungen in Europa nur zunehmen werden, wenn man an der Mitgliedschaft Griechenlands im Euro festhält, und dass diese Spannungen auf das ganze Europa-Einigungsprojekt durchgreifen werden. Die ganze hässliche Entwicklung ist nun eingetreten. "

Wohl wahr.
Ich werde weiterhin Beiträge zu einer breiteren inhaltlichen Diskussion einstellen, als dies im Mainstream zu verfolgen ist. Natürlich aus der Sicht des Mitbetroffenen, da GR eine meiner Heimaten ist. Und:

Ich habe kein Patentrezept, das aus dem Dilemma führt und auch wenn in manchen Beiträgen, die ich verlinke ein solches Patentrezept propagiert wird. Ich kann nur sagen Respekt den Menschen in Griechenland in dieser Situation.

[Kasharius]

@Friederike

ja, es war in der Tat Rainer Barzel eine wirklich tragische Figur. 1984 musste er in Folge der Flick-Affäre als Bundestagspräsident zurücktreten...

Kasharius grüßt

[Klaus Fricke]

Mehr als sehens- und lesenswert

Dossier des Weser-Kurier in seiner Kurier am Sonntag Ausgabe vom 13.09.2015

Mellon - Zukunft auf Griechisch
Vom Suchen und Finden der Hoffnung in Griechenland

Das Dossier selbst findet sich, soweit ich das sehe leider nicht online, sondern nur in der Printausgabe. Es lohnt sich aber die Printausgabe des Kurier am Sonntag wegen dieses Dossiers zu kaufen. Die Multimediareportage findet sich hier

http://multimedia.weser-kurier.de/zukun ... griechisch

Die Kurier Am Sonntag Ausgabe habe ich als WK Abonnent im PDF Format zum persönlichen Gebrauch. Sofern persönlicher Kontakt aufgenommen wird, ist es denke ich zulässig, dass ich dieses PDF Dokument persönlich weitergebe.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf die Reportahge von Robert Misik hinweisen, die das WK Dossier wundervoll mit Originaltönen aus dem "Inneren der Syriza" ergänzt:

http://misik.at/2015/06/mein-griechenla ... on-syriza/

[Kasharius]

Gerade auf N-TV gesehen

http://www.n-tv.de/panorama/In-Griechen ... 61776.html

Kasharius grüßt

[Klaus Fricke]

Meine Beobachtungen stimmen mit z.B. diesen Angaben

»Aus diesem Grund würden sehr viele der geschätzt 18.500 Sexarbeiterinnen auf der Straße anschaffen gehen.« (Hvhbg. K.F.)

nicht überein. Die Outdoor SW ist z.B. in Athen erheblich zurüchgegangen. Das Viertel zwischen Monastiraki und dem Omonia Platz, in dem Outdoor SW über Jahrzehnte zum abendlichen Bild hinter dem Athener Rathaus und dem Gemüsemarkt an der Athinas Straße ist leergefegt worden von Motorradgangs auf Menschenjagd in Polizeiuniform. Ebenso das Quartier zwischen Othos Marni und Straße des 3. September. In Thessaloniki war das Quartier für Outdoor SW über Jahrzehnte südlich und westlich der Platia Dimokratis. In den Abenstunden versammelten sich die SW in Gruppen an vielen Straßenecken. Auch dort Jagdszenen.

In Thessaloniki dafür seit vielleicht drei Jahren kontrollierte Studios rund um den Nikiforou Oranou. Preisgefüge 60 € für 30 Minuten. Das Geschäft läuft häufig so, das Kundschaft auf die Zimmer einer Location verteilt werden und die eine dort tätige SW dann 10 Minuten Dates für 20 € abwickelt. Die drei Zimmer Bordelle mit Schichtbetrieb für je eine SW, die zuvor im Quartier verstreut waren: ausnahmslos geschlossen. In Athen blühen diese wie zuvor, so das o.g. Quartier nach Nordwesten durchstreift wird. Wo eine unansehnliche Kelldeckenlampe o.ö. über dem Hauseingang leuchtet, wird im Schichtbetrieb mit drei Zimmern und einer SW gewerkelt. Modell 50% / 50 % Vermieter-SW. Preis 20 € / 10 Min. Transsex ebenso, Blowjob in Gaykinos ebenfalls 20 €.

Die Studie auf die sich n-tv und independent berufen, ich würde sie gerne sehen und im Zweifel mich durch die Summary / Abstracts / Einleitung auch auf Neugriechisch arbeiten. Zu 17.000 von geschätzten 18.500 SW in Griechenland sollen Daten erhoben worden sein? Wer soll das glauben, wenn in D nur ausnahmsweise eine Studie als Modellprojekt finanziert wird, um Daten von ca 300 - 400 SW zwecks Evaluation von Ausstiegsprojekten zu erheben und auszuwerten.

Mir scheint, diese Zahlen sind wenig belastbar. Der Bericht passt aber gut in das Hysterieschema, das über hundert Jahre faktenferne abolitionistische Tradition hat. Vielleicht versuche ich Näheres zur angesprochenen Studie in Erfahrungen zu bringen. Wahrscheinlich aber nicht, da Nebenschauplatz und zeitaufwändig.

[Klaus Fricke]

Auf der Homepage der Panteion Universität Athen (http://www.panteion.gr) finden sich bei der Eingabe der Suchbegriffe Studie Prostitution auf den ersten Blick keine Angaben.

Unter dem Stichwort Akademische Veröffentlichungen
http://www.panteion.gr/index.php?p=news ... =0&lang=el
finde ich ebenfalls keine entsprechende Studie. Dort sind allerdings nur akademische Veröffentlichungen bis 2014 auffindbar.

Ich bleibe ein wenig am Ball.

[Klaus Fricke]

Weiteres zur Behandlung der derzeitigen Lage von SW in GR durch Medien hier:

http://www.sexworker.at/phpBB2/viewtopi ... 511#149511

da sich dort die Themen befinden, die im engeren Sinne SW betreffend sind.